Grundrente

Was bringt eine Grundrente? So wie das Konzept jetzt aussieht, nicht viel. Es gibt leichte Verbesserungen, gerade für Alleinerziehende und für Menschen, die eben auch für die Kinderbetreuung und Pflege nicht durchgängig gearbeitet haben. Die bisher bekannten Zugangsvoraussetzungen werden aber viele Menschen ausschließen.

Was bedeutet es, wenn man von einer Durchschnittsrente leben muss? Wenn man von den rund 1070 € seine laufenden Kosten, wie Miete plus Nebenkosten, Versicherungen etc., abzieht, bleibt eine Nettorente von im Durschnitt 300 € bis 400 € übrig. Das muss zum „Leben“ reichen. Über gesellschaftliche Teilhabe oder Unterstützung der Enkelkinder brauchen sich viele Rentnerinnen und Rentner keine Gedanken machen. Es geht eher darum, ob man sich die Busfahrkarte zum Arzt leisten kann. 900 € Grundrente ist ein kleines Schrittchen, das für wenige eine Entlastung bringt. Deswegen unterstützen wir vom Bündnis für Bürger Schleswig-Flensburg auch Aktionen, wie vom DGB auf Open-Petition.

Grundsätzlich stehen wir vom Bündnis für Bürger Schleswig-Flensburg für die Bürgerrente, alle zahlen ein und es gibt eine vernünftige Rente, nicht nur von der man Leben kann, sondern auch das man in seinem letzten Lebensabschnitt auch noch seinem Hobby nachgehen kann, dass man es sich leisten kann, auch mal die Museumsinsel in Berlin zu besuchen, also das man für sich, nach seinen Interessen Teilhabe organisieren kann. In fast allen Ländern um Deutschland rum wird gezeigt, wie man eine gute Altersversorgung für seine Menschen gestalten kann. Man kann es, wenn man Politik für Bürger macht.

Bei uns in Schleswig-Flensburg sind wir dafür, dass, wenn es keine wesentlichen Änderungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger bei der gesetzlichen Rentenversicherung gibt, dass hieraus eine Freiwilligenversicherung gemacht wird. Es ist so, dass die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung im Wesentlichen von der politischen Willkür abhängig sind. Was garantiert wird, ist der Sozialhilfesatz, den man nach der Verwertung seines Ersparten bekommt. Das reicht uns nicht!

Es muss eine vernünftige garantierte Mindestleistung geben, damit die Bürgerinnen und Bürger auch für ihre Altersvorsorge Planungssicherheit bekommen. Dies ist nach Auffassung des BfB Schleswig-Flensburg Grundvoraussetzung dafür, die die gesetzliche Zwangsmitgliedschaft begründet. Wenn elementare Grundvoraussetzungen nicht mehr gewährleistet werden, was derzeit der Fall ist, sollten unsere Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden dürfen, ob sie der gesetzlichen Rentenversicherung beitreten oder nicht.

Autor Ralf Bratz – Bündnis für Bürger Schleswig-Flensburg