Uploadfilter
Sogenannte Uploadfilter dienen dazu, mögliche Rechtsverstöße durch das Veröffentlichen von beliebigen Inhalten auf Plattformen bereits beim Hochladen zu unterbinden. Wir Schleswig-Flensburger kritisieren diesen EU-Schwachsinn aufs schärfste. Im Wesentlichen ist es nichts anderes als Zensur. Wie soll es denn praxisnah umgesetzt werden?
Die dafür verwendeten Algorithmen im Uploadfilter sollen gewährleisten, dass sich alle Nutzer auf ihre Rechte stützen können, zu zitieren, zu kritisieren, zu rezensieren sowie „Karikaturen, Parodien oder Pastiches“ erstellen zu dürfen. Für diese Möglichkeit, etwa Meme zu verbreiten, haben die Mitgliedsstaaten Sorge zu tragen. Der Artikel 13 soll auch nicht „zu einer Pflicht zur allgemeinen Überwachung“ führen. Aber wie? Wie in Deutschland solche Sachen umgesetzt werden kennen wir ja schon. Gerade kleine Webseitenbetreiber werden von der Politik einer immer größer werdenden Abmahnindustrie zum Fraß vor die Füße geworfen. Man muss schon Jura studieren, um alle Voraussetzungen für das Betreiben einer Webseite zu verstehen und denn entsprechend umzusetzen.
Wie Deutschland EU Beschlüsse umsetzt kennen wir ja aus der Vergangenheit, die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Ein besonderes Leckerli für die Abmahnindustrie. Wenn wir z. B. in unserer Kirchengemeinde ein Foto von unseren Konfirmanden veröffentlichen wollen, müssen wir umfangreiche schriftliche Genehmigungen von Eltern und Konfirmanden einholen, die auch noch an bestimmte Inhalte gebunden sind. Ein kleiner Fehler und man kann abgemahnt werden, mit den dazugehörigen Kosten von mehreren Hundert Euro. Dies betrifft alle Vereine, die Politik in Deutschland setzt voraus, dass alle Ehrenämtler ein juristisches Fachstudium im Datenschutz belegt haben. Datenschutz ist wichtig, aber deutsche Politiker verstehen es, EU-Schwachsinn noch zu potenzieren.
Für uns in Schleswig-Flensburg ist dies ein weiterer Baustein diese EU-Politik abzuwählen.
Im Internet gibt es viele Informationen, wir verweisen an dieser Stelle auf: www. wikimedia.de
Autor Ralf Bratz – Bündnis für Bürger Schleswig-Flensburg